Demokratie & Staat
Demokratie und Staat

Staat, Nation und Sozialdemokratie – 4

Von Paul Steinhardt
Hellers These über die politische Bedeutung der ethnischen Zusammensetzung einer Bevölkerung gilt heute als anrüchig. Doch wer über das Für und Wider der Zuwanderung rational diskutieren möchte, sollte zunächst einmal verstehen, was sie besagt.
Demokratie und Staat

Unser aller Feind der Staat

Von Dorian Hannig

Neoliberale und postmoderne Linke treibt heute beide ein Gedanke an: Die Dekonstruktion des Staates und seiner regulativen Macht. Fragt sich eigentlich nur, wie aus Gegnern Verbündete werden konnten.

Kommentar

Vom Aufruf zum Ausfall

Von Hardy Koch
Wenn neun ehemalige SPD-Parteivorsitzende einen verzweifelten Hilferuf an die Mitglieder formulieren, dann sieht das nicht nur nach personellem Verschleiß aus. Doch wer nicht mehr zu bieten hat als einen Verweis auf Tradition, der braucht auch kein Personal.
Kommentar

Blinde Kuh

Von Hardy Koch
Wenn man sich innerhalb der SPD auf sozialdemokratische Werte beruft und dabei explizt einen Zusammenhang mit wirtschaftspolitischen Fragen herstellt, kann und darf uns das nicht kalt lassen.
Digitalisierung

5G-Getöse mit reichlich hohlem Klang

Von Rainer Fischbach
Das Verfahren erweckt den Eindruck, dass man in der Regierung doch nicht so richtig an die Devise »die Privaten können alles besser« glaubt und jetzt noch schnell die Mittel abgreift, um die durch sie gerissen Löcher zu stopfen.
Kommentar

Den Staat neu denken – weshalb eigentlich?

Von Hartmut Reiners
Debatten über Sinn und Zweck von staatlichen Regulierungen der Wirtschaft werden seit Jahren in Dauerschleife geführt. Dabei sollte eigentlich klar sein, dass die kapitalistische Marktwirtschaft ohne politische Regulierungen gar nicht funktionieren kann.
Niedergang der SPD

Woran die SPD leidet – und woran sie vermutlich untergeht

Von Heiner Flassbeck
Die SPD rutscht noch tiefer in die Krise. Schröder ist sicher unmittelbar schuld, aber letztlich tötet die ökonomische Sprachlosigkeit eine ruhmreiche Partei.
EUROpa-Wahl-O-Mat

Nun sag, wie hast du's mit dem Euro? – Die Grünen

Von Paul Steinhardt
Wer die EU erhalten will, muss den Euro reformieren. Was immer Sie auch wollen, Sie müssen wissen, was die Parteien zum Euro sagen, um bei der Europawahl der Partei Ihre Stimme geben zu können, die ihren Willen am besten befördert.
EUROpa-Wahl-O-Mat

Nun sag, wie hast du's mit dem Euro? – Die SPD

Von Paul Steinhardt
#EUROPAISTDIEANWORT, so das Motto der SPD. Ein Alleinstellungsmerkmal wird damit sicherlich nicht definiert. Liest man von Visionen, die sogar hinter denen der FDP zurückbleiben und ihre Antworten auf nicht gestellte Fragen, steht man vor einem Rätsel: Wer bloß wählt diese Partei?
Seitevon 45

<

>